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Politik
Parlamentarisches Frühstück des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz
Parlamentarisches Frühstück mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt Der Handelsverband Rheinland-Pfalz hat Politikgespräche in einem neuen Format begonnen. Den Auftakt machte ein Gespräch mit Wirtschaftsministerin Daniela
Erfolgreiche LEP5-Werkstattdialoge im November 2023 gestartet
Im November 2023 startete die Neuausrichtung des Landesentwicklungsplans für Rheinland-Pfalz. Im Rahmen der Neuaufstellung des 5. Landesentwicklungsprogramms für Rheinland-Pfalz konnten im November in fünf
Fachkräftesicherung für Rheinland-Pfalz
Bis kurz vor Jahresschluss war der Verband an Gesprächen mit der Landesregierung zur Fachkräftesicherung beteiligt. Zum Stand November 2023 sind im Ausbildungsjahr 2023/2024 rund
Einzelhandel zum 1. Mai mit Rekordbeschäftigungen – Appell an Politik
Zum 1. Mai meldet der Handelsverband Deutschland (HDE) Rekordbeschäftigung im Handel und warnt gleichzeitig vor demographischen Herausforderungen. Ein Appell geht auch an die Politik. Der
Kooperationsvereinbarung für Cybersicherheit unterzeichnet
Digitalisierungsminister Schweitzer und BSI-Vize-Präsident Dr. Schabhüser unterzeichneten zusammen eine Kooperationsvereinbarung für Cybersicherheit. Rheinland-Pfalz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erweitern ihre Zusammenarbeit
Der Mittelstand ist Rückgrat und Garant für Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität in Rheinland-Pfalz
Mehr Akzeptanz von Wirtschaftsthemen in der Gesellschaft gefordert. In der aktuellen Debatte des rheinland-pfälzischen Landtags betonte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, auf Auftrag der FDP-Fraktion, die Bedeutung
Härtefallhilfen Energie für kleine und mittlere Unternehmen auf den Weg gebracht
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Härtefallhilfe Energie für kleine und mittlere Unternehmen zugestimmt. „Mit der Härtefallhilfe Energie
Elektronisches Bundesgesetzblatt: Gesetze und Verordnungen des Bundes werden künftig ausschließlich online verkündet
Anfang Januar 2023 wurde das Bundesgesetzblatt elektronisch auf der Internetseite: www.recht.bund.de. veröffentlicht. Hintergrund ist der, dass Gesetze und Verordnungen des Bundes künftig ausschließlich online verkündet
Bundesrat: Rheinland-Pfalz fordert Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung
Rheinland-Pfalz hat am 10. Februar 2023 einen Entschließungsantrag im Bundesrat vorgestellt, mit dem es verstärkte Maßnahmen gegen die Lebensmittelverschwendung fordert. Die Vorlage wurde zur weiteren Beratung
Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz sagt der Lebensmittelverschwendung den Kampf an
Die rheinland-pfälzische Landesregierung fordert auf Bundesebene ein schärferes Vorgehen gegen Lebensmittelverschwendung. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und
Förderung für Ortskerne, Dorfzentren und Innenstädte im ländlichen Raum geht in die Verlängerung
Die Förderung für Innenstädte, Zentren und Ortskerne im ländlichen Raum wird bis 30. Juni 2023 verlängert. Es werden weitere 4,5 Millionen Euro (ELER- und GAK-Mittel)
Jahresempfang der Wirtschaft 2023
Gemeinsam gestalten wir den Wandel der Wirtschafts- und Arbeitswelt „Der Beginn des neuen Jahres ist geprägt von Optimismus und einer Stimmung des Aufbruchs. Nach den
Landtag verabschiedet Gesetz zur Teilentschuldung der Kommunen – Antragstellung ab April möglich
Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 25.01.2023 das Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) mit breiter Mehrheit verabschiedet. Das Programm richtet
Strafanzeigen online erstatten: Ein Standard für elf Bundesländer
Wer Opfer von Diebstahl, Betrug oder Sachbeschädigung wird, kann bei der Online-Wache der Polizei nun auch digital eine Strafanzeige erstatten. Seit Jahresbeginn werden elf Bundesländer
Ministerrat beschließt sechste landesweite Demografiewoche
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Durchführung der sechsten landesweiten Demografiewoche beschlossen. Die Aktionswoche des Landes wird in diesem Jahr vom 9. bis
Einzelhandel ist zentraler Akteur bei der Mobilitätswende
In Reaktion auf das Gespräch der Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 10.01.2023, betont der Handelsverband Deutschland (HDE)
Saarland toppt Deutschland-Ticket: Junge-Leute-Ticket für Bus und Bahn
Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein – saarländische Schülerinnen und Schüler, Azubis und Freiwilligendienstleistende können künftig für 365 Euro im Jahr rund um die Uhr
Arbeitsminister Schweitzer kritisiert Hängepartie bei Galeria
„Auch Monate nach der Einleitung des Insolvenzverfahrens werden die Beschäftigten der Galeria-Warenhäuser im Argen über ihre Zukunft gelassen. Für die Beschäftigten ist diese monatelange Hängepartie
Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland kooperieren bei OZG-Umsetzung
Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland ihre Zusammenarbeit aus. Kern der länderübergreifenden Kooperation im OZG-Verbund Mitte ist der
HDE warnt vor praxisferner Neuauflage der Corona-Arbeitsschutzverordnung
Mit Blick auf das für den 1. Oktober geplante Inkrafttreten der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales betont der Handelsverband Deutschland (HDE)
INSM-Bildungsmonitor 2022: Saarland verteidigt seinen Platz in der Spitzengruppe beim Länder-Ranking
Im Ranking des INSM-Bildungsmonitors 2022 hält das Saarland seinen 5. Platz von 16 Ländern. Hinter Sachsen, Bayern, Thüringen und Hamburg und vor Baden-Württemberg, Hessen und
Ovaler Tisch der Ministerpräsidentin: Die neue Fachkräftestrategie
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die neue Fachkräftestrategie ist wichtiger denn je „Deutschland steckt mitten in der Transformation. Der demographische Wandel und die Digitalisierung verändern bereits jetzt
Ethikbeirat des Landes übergibt Corona-Empfehlungen für den Herbst/Winter an Gesundheitsminister Clemens Hoch
Die Erfahrungen der letzten Jahre seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben uns gezeigt, dass wir trotz einer technisierten Gesellschaft und modernster medizinischer Erkenntnisse und Therapieangebote verletzlich
Tarifverhandlungen können Inflation nicht ausgleichen
„Im Gespräch mit dem Bundeskanzler habe ich darauf hingewiesen, dass die Lage für die Unternehmen des Großhandels, des Außenhandels und der Dienstleistungen zunehmend ernst ist.
Sportliches Duell von Ministerpräsidentin Rehlinger und Minister Schweitzer
Saarland oder Pfalz? Lyoner oder Saumagen? Saarländer und Pfälzer pflegen seit jeher ein ganz besonderes Verhältnis. Aus der Ankündigung der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, eine
Cybersecurity Day 2022: Barke stellt Cyber-Sicherheitsnetzwerk Saarland vor
Digitalminister Jürgen Barke stellt Unternehmen und Privatpersonen, die Opfer einer Cyberattacke geworden sind, ein neues Hilfsangebot zur Verfügung. Das Cyber-Sicherheitsnetzwerk Saarland. Kern des Netzwerks ist
Betriebe resilient und zukunftsfest aufstellen – verbesserte Betriebsberatung startet
Zum 1. Juli wird das Beratungsprogramm Mittelstand (MITT) mit verbesserten Konditionen angeboten. Das hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. „Insbesondere die von der Pandemie sowie der
Rheinland-Pfalz trifft Vorsorge – Energie sparen für öffentliche und private Haushalte
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Alarmstufe im Gas-Notfallplan ausgerufen. Hintergrund sind die auf 40 Prozent reduzierten Gaslieferungen durch die Nord Stream 1 seit rund einer
Gründerpreis „Pioniergeist 2022“ Rheinland-Pfalz zum 24. Mal
Eine gemeinsame Initiative von ISB, Volksbanken Raiffeisenbanken und SWR Unter dem Motto „Pioniergeist: Ihr Konzept – unser Gründerpreis“ veranstaltet die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
Förderaktivitäten der ISB in Rheinland-Pfalz 2021
Herausfordernd und außergewöhnlich – so bezeichnet die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) das vergangene Geschäftsjahr. Auch im zweiten Jahr der Pandemie Menschen und Unternehmen bei
ZIRP und img der Hochschule Mainz entwickeln Zukunfts-App
Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigt Idee von Studierenden für Rheinland-Pfalz-App Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e. V., und Prof. Dr. Susanne Weissman, Präsidentin
Bewerbungsphase für den Weiterbildungspreis 2022 ist gestartet: Rheinland-Pfalz zeichnet Projekte mit Vorbildcharakter aus
Erfolgreiche und innovative Weiterbildungsprojekte sowie bemerkenswerte Weiterbildungsveranstaltungen zeichnet das für Weiterbildung zuständige Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Kooperation mit dem Landesbeirat für
Festakt 75 Jahre Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam sind wir Rheinland-Pfalz - Vielfalt der Menschen und Regionen ist der Schatz unseres Landes Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim Festakt zum
Gesundheitsminister Clemens Hoch: Kommunen erhalten weitere 51,2 Millionen Euro zur Pandemie-Bewältigung
Für die Bewältigung der Pandemiefolgen bei den Kommunen sieht das Landeshaushaltsgesetz eine einmalige Sonderzahlung an die Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 12,50 Euro
EU-Einigung auf Digital-Gesetz: Was offline illegal ist, soll auch online illegal sein
„Ich begrüße, dass am Wochenende mit einer Einigung im Trilogverfahren ein Fortschritt beim Gesetzgebungsprozess zum Digital Services Act erzielt worden ist. Der europäische Ansatz, wonach
Keine Quarantäne mehr für Kontaktpersonen – Isolation nach positivem Corona-Test im Regelfall nur noch fünf Tage
Rheinland-Pfalz geht einen weiteren Schritt in Richtung Normalität. Auch bei Corona wird zukünftig stärker zwischen reiner Infektion und Erkrankung unterschieden. Ab dem 1. Mai müssen Kontaktpersonen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die Wahl von Emmanuel Macron ist gut für Europa und gut für Rheinland-Pfalz
„Ich gratuliere Emmanuel Macron und freue mich sehr, dass er für eine weitere Amtszeit Präsident der Französischen Republik bleibt. Mit ihm haben wir einen Partner
Preisdruck hält an – Entlastungen schnell und praktikabel umsetzen!
„Die Verbraucher spüren zunehmend den Preisdruck aus steigenden Energiepreisen und Engpässen in der Versorgung. Ein schnelles Ende ist nicht absehbar. Noch federn die Unternehmen einen
Arbeitsmarkt im Südwesten im März 2022
Die Zahl der Arbeitslosen ist im März 2022 im Zuge der einsetzenden Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vormonat gesunken, und zwar in Rheinland-Pfalz um 22.175 auf 100.439,
Schmitt: Kurzfristige Gasversorgung der Industrie ist sichergestellt
Die Lage auf dem europäischen Energiemarkt ist infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine extrem angespannt. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt traf sich am Dienstag
Corona-Sondervermögen in Rheinland-Pfalz zum Teil verfassungswidrig
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit, aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. März 2022, ergangenem Urteil vom 1. April 2022 in einem abstrakten Normenkontrollverfahren,
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Bedeutender Schritt auf dem gemeinsamen Weg der kommunalen Entschuldung
„Rheinland-Pfalz geht mit der geplanten Verfassungsänderung einen bedeutenden Schritt auf dem gemeinsamen Weg der kommunalen Entschuldung, um den besonders belasteten rheinland-pfälzischen Kommunen eine nachhaltige Zukunftsperspektive
Maskenpflicht im Handel fällt!
Gesundheitsminister Clemens Hoch: Maskenpflicht im medizinischen Bereich, in Pflegeeinrichtungen und im ÖPNV bleibt – zunächst aber keine Hotspot-Regelung für Rheinland-Pfalz – Möglichkeit der Arbeitsquarantäne kommt
Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Neustadt an der Weinstraße wird Ausrichter der nächsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau im Jahr 2027. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt nach dem heutigen
Landtagswahl Saarland: SPD erringt die absolute Mehrheit
Anke Rehlinger, die bisherige Wirtschaftsministerin des Saarlandes, erringt als Spitzenkandidatin der SPD einen klaren Sieg. Bei einer Wahlbeteiligung von 61,4 % erhielt die SPD 43,5
Abstrakt erhöhte Bedrohungslage der Informations- und Cybersicherheit in Zusammenhang mit Ukraine-Krieg
Der Angriffskrieg von Wladimir Putin gegen die Ukraine führt seit Wochen zu unvorstellbarem Leid für viele Menschen, die Angehörige zurücklassen müssen, vor militärischen Angriffen fliehen
Schmitt: Digitalisierung im Mittelstand bleibt im Fokus
Die Digitalisierung bietet für kleine und mittlere Betriebe viele Möglichkeiten, das eigene Geschäftsmodell nachhaltig und zukunftssicher zu machen. Das Förderprogramm „DigiBoost“ hat in diesem Sektor
Gesundheitsminister Clemens Hoch: Aktuelle Bekämpfungsverordnung soll angesichts der Infektionsdynamik im Wesentlichen verlängert werden
Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Unternehmen und Bürger bei Energiepreisen entlasten
„Die Energiepreise für Gas und Strom aber auch Benzin und Heizöl steigen nicht zuletzt durch die Auswirkungen des Ukraine Krieges immer höher. Das ist für
Schmitt: Ausnahmegenehmigung für Hilfstransporte in die Ukraine
Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat Lkw-Fahrten an Sonn- und Feiertagen zum Zweck von Hilfstransporten sowie zur Versorgung der Bevölkerung in der Ukraine in Rheinland-Pfalz erlaubt und
Ministerpräsident Tobias Hans bringt Initiative gegen hohe Energiepreise in Bundesrat ein
„Energiepreise stabilisieren und Kompensationen für private Haushalte und Wirtschaft auf den Weg bringen“: Angesichts der immer weiter steigenden Energiepreise hat Ministerpräsident Tobias Hans im Namen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfängt neue Landrätin Cornelia Weigand
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Cornelia Weigand, die neue Landrätin des Kreises Ahrweiler, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die nächsten
Rehlinger setzt generelles Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für Hilfslieferungen in die Ukraine aus
Verkehrsministerin Anke Rehlinger hat für das Saarland das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw, die Hilfsgüter zur Versorgung der ukrainischen Zivilbevölkerung transportieren, bis auf Weiteres außer
Informationen zur Wahl des 17. Landtag des Saarlandes, am 27. März 2022
Die Veröffentlichung "Informationen zur Landtagswahl am 27. März 2022" umfasst die wichtigsten Hintergrundinformationen zur Wahl des 17. Landtag des Saarlandes. Darin enthalten sind z. B.
App „Meine Pegel“ um regionale Hochwasserwarnkarte erweitert
Neue Funktion über das Länderübergreifende Hochwasserportal (LHP) „Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge sind Gemeinschaftsaufgaben, die an Landesgrenzen nicht haltmachen“, sagt Klimaschutzministerin Katrin Eder. „Die Hochwasserkatastrophe vom Juli
Gesundheitsminister Clemens Hoch: Wir gehen einen großen Schritt Richtung Normalität
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat gestern die 31. Corona-Bekämpfungsverordnung und eine Änderung der Absonderungsverordnung beschlossen. Sie werden noch heute verkündet und am Freitag in Kraft treten.
„DigiBoost“
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Digitalisierung Durch das auf Anregung des Verbandes in Rheinland-Pfalz aufgelegte Förderprogramm „DigiBoost“ werden Unternehmen bei Investitionen zur Digitalisierung
Rheinland-Pfalz-Tag soll wie geplant vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz stattfinden
Nach sorgfältiger Abwägung aller Faktoren haben Stadt und Land gemeinsam entschieden, dass der Rheinland-Pfalz-Tag wie geplant vom 20. bis 22. Mai in Mainz stattfinden soll.
Saarlouis: Verkehrsministerium fördert neues Mobilitätskonzept für Innenstadt
Mit 150.000 Euro unterstützt das saarländische Verkehrsministerium die Stadt Saarlouis bei der Planung eines neuen Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt. Ministerin Anke Rehlinger: „Ich freue mich,
Rheinland-Pfalz passt Corona-Regelungen an: Lockerungen bei Zutritts- und Kontaktbeschränkungen ab 18. Februar
Nach den Beschlüssen der gestrigen Bund-Länder-Konferenz passt Rheinland-Pfalz die Dreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung an. „Mit der ersten Änderungsverordnung setzen wir die Beschlüsse der Regierungschefinnen und -chefs der
Verdienstausfallentschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot: Regelung wird an kürzeren Genesenenstatus angepasst
Personen, die als Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung unterworfen sind, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung für
KMU profitieren von saarländischen Kreditprogrammen
Die vom Wirtschaftsministerium und der Saarländischen Investitionskreditbank (SIKB) aufgelegten Programme „Sofort-Kredit-Saarland“ und „Startup-Hilfe-Saarland“ tragen dazu bei, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in der Pandemie zu
Handelsverband fordert Ende der 2G Regelung im Einzelhandel in Rheinland-Pfalz
Seit gut zwei Monaten gilt im stationären Einzelhandel die 2G Regel. Zutritt zu Geschäften hat nur, wer geimpft oder genesen ist. Ausnahmen gibt es bei
Lebensmittelhändler fordern Aufhebung 2G
Großunternehmen aus dem Bereich des Lebensmitteleinzelhandels, wie ALDI, EDEKA, REWE und die Schwarz-Gruppe (LIDL, KAUFLAND) haben in einem Schreiben an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz die
Winterschlussverkauf startet am 31. Januar 2022
Der letzte Montag im Januar läutet im Einzelhandel für gewöhnlich eine Zeit der Reduzierungen ein, den freiwilligen Winterschlussverkauf (WSV). Der traditionelle Starttermin für den WSV
Einzelhändlern liegt Schutz der Kunden am Herzen
Die rheinland-pfälzischen Einzelhändlerinnen und Einzelhändler werden auch in einer besonders schweren Phase der Corona-Pandemie ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht. Inmitten des wichtigen Jahresendgeschäftes haben sie die
„DigiBoost“ wird extrem gut nachgefragt – Aufstockung um weitere 10 Millionen Euro
„Das Digitalisierungs-Programm „DigiBoost“ für kleine und mittlere Betriebe wird extrem gut nachgefragt“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und hat weitere 10 Millionen Euro für das insgesamt
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