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Politik

HDE warnt vor praxisferner Neuauflage der Corona-Arbeitsschutzverordnung

31. August 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

Mit Blick auf das für den 1. Oktober geplante Inkrafttreten der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales betont der Handelsverband Deutschland (HDE)

INSM-Bildungsmonitor 2022: Saarland verteidigt seinen Platz in der Spitzengruppe beim Länder-Ranking

17. August 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Im Ranking des INSM-Bildungsmonitors 2022 hält das Saarland seinen 5. Platz von 16 Ländern. Hinter Sachsen, Bayern, Thüringen und Hamburg und vor Baden-Württemberg, Hessen und

Ovaler Tisch der Ministerpräsidentin: Die neue Fachkräftestrategie

22. Juli 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Rheinland-Pfalz, Top News|

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die neue Fachkräftestrategie ist wichtiger denn je „Deutschland steckt mitten in der Transformation. Der demographische Wandel und die Digitalisierung verändern bereits jetzt

Ethikbeirat des Landes übergibt Corona-Empfehlungen für den Herbst/Winter an Gesundheitsminister Clemens Hoch

19. Juli 2022|Kategorien: Politik, Top News|

Die Erfahrungen der letzten Jahre seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben uns gezeigt, dass wir trotz einer technisierten Gesellschaft und modernster medizinischer Erkenntnisse und Therapieangebote verletzlich

Sportliches Duell von Ministerpräsidentin Rehlinger und Minister Schweitzer

18. Juli 2022|Kategorien: Politik, Top News|

Saarland oder Pfalz? Lyoner oder Saumagen? Saarländer und Pfälzer pflegen seit jeher ein ganz besonderes Verhältnis. Aus der Ankündigung der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, eine

Cybersecurity Day 2022: Barke stellt Cyber-Sicherheitsnetzwerk Saarland vor

10. Juli 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Digitalminister Jürgen Barke stellt Unternehmen und Privatpersonen, die Opfer einer Cyberattacke geworden sind, ein neues Hilfsangebot zur Verfügung. Das Cyber-Sicherheitsnetzwerk Saarland. Kern des Netzwerks ist

Betriebe resilient und zukunftsfest aufstellen – verbesserte Betriebsberatung startet

1. Juli 2022|Kategorien: Politik, Top News|

Zum 1. Juli wird das Beratungsprogramm Mittelstand (MITT) mit verbesserten Konditionen angeboten. Das hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. „Insbesondere die von der Pandemie sowie der

Rheinland-Pfalz trifft Vorsorge – Energie sparen für öffentliche und private Haushalte

24. Juni 2022|Kategorien: Politik|

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Alarmstufe im Gas-Notfallplan ausgerufen. Hintergrund sind die auf 40 Prozent reduzierten Gaslieferungen durch die Nord Stream 1 seit rund einer

Bewerbungsphase für den Weiterbildungspreis 2022 ist gestartet: Rheinland-Pfalz zeichnet Projekte mit Vorbildcharakter aus

25. Mai 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

Erfolgreiche und innovative Weiterbildungsprojekte sowie bemerkenswerte Weiterbildungsveranstaltungen zeichnet das für Weiterbildung zuständige Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Kooperation mit dem Landesbeirat für

Gesundheitsminister Clemens Hoch: Kommunen erhalten weitere 51,2 Millionen Euro zur Pandemie-Bewältigung

14. Mai 2022|Kategorien: Politik|

Für die Bewältigung der Pandemiefolgen bei den Kommunen sieht das Landeshaushaltsgesetz eine einmalige Sonderzahlung an die Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 12,50 Euro

EU-Einigung auf Digital-Gesetz: Was offline illegal ist, soll auch online illegal sein

28. April 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

„Ich begrüße, dass am Wochenende mit einer Einigung im Trilogverfahren ein Fortschritt beim Gesetzgebungsprozess zum Digital Services Act erzielt worden ist. Der europäische Ansatz, wonach

Keine Quarantäne mehr für Kontaktpersonen – Isolation nach positivem Corona-Test im Regelfall nur noch fünf Tage

27. April 2022|Kategorien: Politik, Top News|

Rheinland-Pfalz geht einen weiteren Schritt in Richtung Normalität. Auch bei Corona wird zukünftig stärker zwischen reiner Infektion und Erkrankung unterschieden. Ab dem 1. Mai müssen Kontaktpersonen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die Wahl von Emmanuel Macron ist gut für Europa und gut für Rheinland-Pfalz

25. April 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

„Ich gratuliere Emmanuel Macron und freue mich sehr, dass er für eine weitere Amtszeit Präsident der Französischen Republik bleibt. Mit ihm haben wir einen Partner

Corona-Sondervermögen in Rheinland-Pfalz zum Teil verfassungswidrig

4. April 2022|Kategorien: Politik, Recht, Top News, Urteile/Rechtsprechung|

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit, aufgrund der münd­lichen Verhandlung vom 4. März 2022, ergangenem Urteil vom 1. April 2022 in einem abstrakten Normenkontrollverfahren,

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Bedeutender Schritt auf dem gemeinsamen Weg der kommunalen Entschuldung

31. März 2022|Kategorien: Politik|

„Rheinland-Pfalz geht mit der geplanten Verfassungsänderung einen bedeutenden Schritt auf dem gemeinsamen Weg der kommunalen Entschuldung, um den besonders belasteten rheinland-pfälzischen Kommunen eine nachhaltige Zukunftsperspektive

Abstrakt erhöhte Bedrohungslage der Informations- und Cybersicherheit in Zusammenhang mit Ukraine-Krieg

23. März 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

Der Angriffskrieg von Wladimir Putin gegen die Ukraine führt seit Wochen zu unvorstellbarem Leid für viele Menschen, die Angehörige zurücklassen müssen, vor militärischen Angriffen fliehen

Gesundheitsminister Clemens Hoch: Aktuelle Bekämpfungsverordnung soll angesichts der Infektionsdynamik im Wesentlichen verlängert werden

14. März 2022|Kategorien: Politik, Top News, Überregional|

Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Unternehmen und Bürger bei Energiepreisen entlasten

14. März 2022|Kategorien: Politik, Überregional|

„Die Energiepreise für Gas und Strom aber auch Benzin und Heizöl steigen nicht zuletzt durch die Auswirkungen des Ukraine Krieges immer höher. Das ist für

Ministerpräsident Tobias Hans bringt Initiative gegen hohe Energiepreise in Bundesrat ein

11. März 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland, Überregional|

„Energiepreise stabilisieren und Kompensationen für private Haushalte und Wirtschaft auf den Weg bringen“: Angesichts der immer weiter steigenden Energiepreise hat Ministerpräsident Tobias Hans im Namen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfängt neue Landrätin Cornelia Weigand

8. März 2022|Kategorien: Politik|

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Cornelia Weigand, die neue Landrätin des Kreises Ahrweiler, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die nächsten

Rehlinger setzt generelles Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für Hilfslieferungen in die Ukraine aus

7. März 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Verkehrsministerin Anke Rehlinger hat für das Saarland das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw, die Hilfsgüter zur Versorgung der ukrainischen Zivilbevölkerung transportieren, bis auf Weiteres außer

Informationen zur Wahl des 17. Landtag des Saarlandes, am 27. März 2022

4. März 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Die Veröffentlichung "Informationen zur Landtagswahl am 27. März 2022" umfasst die wichtigsten Hintergrundinformationen zur Wahl des 17. Landtag des Saarlandes. Darin enthalten sind z. B.

App „Meine Pegel“ um regionale Hochwasserwarnkarte erweitert

3. März 2022|Kategorien: Politik|

Neue Funktion über das Länderübergreifende Hochwasserportal (LHP) „Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge sind Gemeinschaftsaufgaben, die an Landesgrenzen nicht haltmachen“, sagt Klimaschutzministerin Katrin Eder. „Die Hochwasserkatastrophe vom Juli

Gesundheitsminister Clemens Hoch: Wir gehen einen großen Schritt Richtung Normalität

2. März 2022|Kategorien: Politik, Top News|

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat gestern die 31. Corona-Bekämpfungsverordnung und eine Änderung der Absonderungsverordnung beschlossen. Sie werden noch heute verkündet und am Freitag in Kraft treten.

Rheinland-Pfalz-Tag soll wie geplant vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz stattfinden

23. Februar 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Rheinhessen|

Nach sorgfältiger Abwägung aller Faktoren haben Stadt und Land gemeinsam entschieden, dass der Rheinland-Pfalz-Tag wie geplant vom 20. bis 22. Mai in Mainz stattfinden soll.

Saarlouis: Verkehrsministerium fördert neues Mobilitätskonzept für Innenstadt

23. Februar 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Mit 150.000 Euro unterstützt das saarländische Verkehrsministerium die Stadt Saarlouis bei der Planung eines neuen Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt. Ministerin Anke Rehlinger: „Ich freue mich,

Rheinland-Pfalz passt Corona-Regelungen an: Lockerungen bei Zutritts- und Kontaktbeschränkungen ab 18. Februar

17. Februar 2022|Kategorien: Politik|

Nach den Beschlüssen der gestrigen Bund-Länder-Konferenz passt Rheinland-Pfalz die Dreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung an. „Mit der ersten Änderungsverordnung setzen wir die Beschlüsse der Regierungschefinnen und -chefs der

Verdienstausfallentschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot: Regelung wird an kürzeren Genesenenstatus angepasst

15. Februar 2022|Kategorien: Politik|

Personen, die als Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung unterworfen sind, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung für

KMU profitieren von saarländischen Kreditprogrammen

14. Februar 2022|Kategorien: Lokales, Politik, Saarland|

Die vom Wirtschaftsministerium und der Saarländischen Investitionskreditbank (SIKB) aufgelegten Programme „Sofort-Kredit-Saarland“ und „Startup-Hilfe-Saarland“ tragen dazu bei, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in der Pandemie zu

„DigiBoost“ wird extrem gut nachgefragt – Aufstockung um weitere 10 Millionen Euro

23. Juni 2021|Kategorien: Politik|

„Das Digitalisierungs-Programm „DigiBoost“ für kleine und mittlere Betriebe wird extrem gut nachgefragt“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und hat weitere 10 Millionen Euro für das insgesamt

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